Keine Neuwahlen in Wuppertal

Entgegen den Erwartungen der meisten oppositionellen Hochschulgruppen der Uni Wuppertal wird es keine Neuwahl des Studierendenparlaments geben. Dies wurde gegen Ende des Jahres nun vom Rektorat verkündet.

Hintergrund: Im September 2014 hatten alle oppositionellen Gruppen – außer der LHG – mithilfe eines Massenrücktritts versucht, eine Neuwahl des Parlaments aufgrund einer somit geplanten, dauerhaften Beschlussunfähigkeit zu forcieren.

Die LHG hatte damals bereits die anderen oppositionellen Gruppen vor diesem Schritt gewarnt. „Wir haben diesen Versuch damals schon für fragwürdig und undemokratisch gehalten“, so Andrea Lehmann, Vorsitzende der LHG Wuppertal.

Nun stellt sich leider heraus, dass die Liberale Hochschulgruppe damit Recht behalten sollte. Das Rektorat sieht den entsprechenden Paragraphen der Satzung ausgenutzt, verweist auf demokratietheoretische wie verfassungsrechtliche Aspekte. Es könne nicht sein, dass eine Minderheit ein beschlussfähiges Gremium auflöst.

Die LHG befindet sich nun in einer einmaligen und ungewöhnlichen Lage. Andrea Lehmann ist von der jetzigen Opposition aktuell die einzige Mandatsträgerin, die im Sommer 2014 in das Parlament gewählt wurde und dort weiterhin sitzt. Neben ihr befinden sich nur noch zwei Nachrücker von den Gruppierungen GHG und SDS, die ihren Sitz letztlich doch nicht bei dem Masssenrücktritt aufgegeben haben, im StuPa.

„Die Situation ist sehr unschön“, so Lehmann. „Die Opposition hat sich mit dieser Aktion leider selbst entmachtet. Die aktuelle AStA-Koalition – bestehend aus RCDS, Odeon und BIS –, die durch einen zweifelhaften Umgang mit Minderheiten einerseits und einem fragwürdigen Demokratieverständnis andererseits bereits mehrfach unangenehm aufgefallen ist, kann ihrerseits nun fast ohne Widerstand bequem agitieren.“

„Allerdings hat das Rektorat auch völlig logisch und richtig gehandelt“, so Lehmann weiter. „Hätte es das Parlament aufgelöst und Neuwahlen initiiert, wäre das das Ende der verfassten Studierendenschaft gewesen. Der Präzedenzfall hätte dazu geführt, dass in kommenden Legislaturperioden stets eine unzufriedene Opposition den AStA hätte torpedieren und Neuwahlen forcieren können.“

Die LHG wird jedoch mit bestem Wissen und Gewissen ihre Oppositionsarbeit im Parlament fortsetzen und die Studierendenschaft über die Vorgänge in den Gremien informieren.

„Wir werden die Vorgänge nicht unbeobachtet und unkommentiert lassen“, so Lehmann.

Neben entsprechenden Meldungen auf der Homepage und den sozialen Medien informieren wir die Studierendenschaft übrigens auch gerne auf unseren regelmäßig stattfindenden LHG-Stammtischen. Die Termine werden auf unserer Homepage angekündigt.


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