26.07.2015

Wahlbetrug an der Uni im großen Stil?

Wahlbetrug?Bei den Wahlen zum Studierendenparlament (vom 13.–17.07.2015) ist es möglicherweise zu Wahlbetrug im großen Stil gekommen.

Schon bei der Auszählung der Urnen am Ende der Wahlwoche kam es zu größeren, nicht erklärbaren Differenzen. So waren zunächst circa 200 Stimmen mehr in einer Urne, als Wähler in der Liste abgestrichen worden waren; zwar tauchte ein Großteil dieser Stimmen später in einer anderen Urne wieder auf, eine Differenz von etwa 60 Stimmen blieb jedoch bestehen.

Der Liberalen Hochschulgruppe ist darüber hinaus bereits am Wahlabend zu Ohren gekommen, dass an einer der Urnen auch das Siegel gebrochen gewesen sei. Die Vorsitzende des Wahlausschusses hat bis zum heutigen Tag kein Statement zu diesen Vorfällen abgegeben.

Sehr wohl jedoch andere, einzelne Personen des Wahlausschusses, die am Donnerstag mit der Bitte an die Hochschulgruppen herangetreten sind, eine Stellungnahme ihrerseits zu veröffentlichen und weiterzuleiten.
Darin wehrt sich dieser Teil des Wahlausschusses gegen die Bestrebung (des Wahlausschusses!), die Stimmen einfach noch einmal auszuzählen. Die LHG Wuppertal stellt in diesem Zusammenhang infrage, inwiefern dies plötzlich das Ergebnis ändern soll.

„Dass im hochschulpolitischen Umfeld bereits Stimmen laut werden, die von Wahlbetrug sprechen, ist in unseren Augen nicht verwunderlich“, so Andrea Lehmann, Vorsitzende der LHG Wuppertal. „Neben den bisher bekannten Stimmdifferenzen sind uns inzwischen über 20 Fälle bekannt, bei denen ein Wähler bei Ankunft am Wahllokal bereits aus der Wahlliste gestrichen war, angeblich also schon gewählt hatte. Dies betrifft Freunde und Bekannte sowie Mitglieder von anderen Hochschulgruppen.“

Aber noch nicht genug. So liegt der LHG auch eine Wahlanfechtung von eben diesen Personen des Wahlausschusses selbst vor, in dem sie vorrechnen, dass fast 500 Stimmen mehr in den Urnen gelegen hätten, als überhaupt Wahlzettel gedruckt worden seien.

„Sollte dies zutreffen, so ist davon auszugehen, dass bei so einer gewaltigen Zahl – immerhin liegt die Gesamtstimmenzahl lediglich bei 2731 – die Stimmverhältnisse deutlich verzerrt worden sind“, so Lehmann.

Aus diesem Grunde hat die LHG bislang auch ihr Ergebnis nicht offiziell verkündet.

Die LHG Wuppertal hat am vergangenen Freitag indes eine gemeinsame Wahlanfechtung zusammen mit allen anderen Hochschulgruppen¹ – außer dem Wahlsieger Odeon/Campusbash – beim Wahlausschuss eingereicht.

„Unseren Wählern sei an dieser Stelle jedoch noch gesagt, dass wir uns sehr für die Stimmen bedanken. Ich freue mich, dass ich für unsere Liste die meisten Stimmen erhalten und somit den Sitz bekommen habe“, so die LHG-Vorsitzende.

„Wir bitten jedoch um Verständnis, dass wir angesichts des im Raum stehenden Verdachts auf Wahlbetrug dieses Endergebnis nicht sonderlich ernsthaft bewerten können. Wer weiß, ob bei einer möglichen Manipulation nicht nur zusätzliche Stimmen in die Urne hineingeworfen, sondern auch bereits abgegebene Stimmen wieder herausgenommen worden sind. Eine Beurteilung der tatsächlich abgegebenen Stimmen ist unseres Erachtens also nicht möglich“, so Lehmann.

„Wir als LHG werden alles dafür tun, dass der Fall aufgeklärt und Neuwahlen anberaumt werden.“

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¹ Grüne Hochschulgruppe, Bund Internationaler Studierender, Ring Christlich-Demokratischer Studierender, Juso Hochschulgruppe, Freibeuter, Liberale Hochschulgruppe, Die Partei – deine Lieblingsliste. Die Gesellschaftskritische Liste hat ihre eigene Wahlanfechtung verfasst.



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