Erneut Wahlbetrug an der BuW?

Bei den diesjährigen StuPa-Wahlen, die gestern zu Ende gegangen sind, ist es abermals zu eklatanten Unregelmäßigkeiten gekommen. Ein erneuter Wahlbetrug ist denkbar, mindestens jedoch liegt ein grobes Versagen des Wahlausschusses vor.
Für uns bedeutet das übrigens rein rechnerisch momentan: ein Sitz anstatt zwei. Die Liste der LuF (Liberale & Freibeuter) veröffentlicht hiermit folgende Stellungnahme:

Liebe Studierende der BUW,
zunächst einmal ein herzliches Dankeschön an alle Leute, die uns in der vergangenen Woche ihre Stimme bei der StuPa-Wahl gegeben haben. Besonders möchte sich Stephan Oltmanns bei euch bedanken, denn ihn haben diesmal so viele von euch gewählt wie noch nie zuvor, weshalb er sogar ein Direktmandat erhalten hat.

Leider haben wieder einmal große Unstimmigkeiten die gestrige Wahlauszählung überschattet. Ein Mitglied der Juso HSG erhielt so überdimensional viele Stimmen, dass dieses Mitglied selbst den rechtmäßigen Ablauf der Wahl sofort anzweifelte. Hinzu kamen (wie bei Blickfeld nachzulesen) ca. 250 mehr Stimmzettel, als im Wählerverzeichnis unterschrieben haben (und das, wo gerade einmal ca. 1200-1300 Personen gewählt haben). Diesmal empfiehlt der Wahlausschuss selbst eine Wahlwiederholung an den Campus Grifflenberg und Haspel.

Wir möchten an diesem Punkt klar stellen, dass wir kein Mitglied der Juso HSG des Wahlbetrugs bezichtigen. Genau wie alle anderen Gruppen geht auch sie von einem offensichtlichen Fehler aus und spricht sich klar für eine Neuwahl aus, anstatt im neuen StuPa von der so gewonnenen Stärke zu profitieren. Dies zeugt von Ehrlichkeit und ist anzuerkennen.

Wer wie und warum für diese Misere verantwortlich ist, wird in der nächsten Zeit zu untersuchen sein. Spekulationen bringen jedoch an dieser Stelle niemanden weiter. Was wir von der Person halten, die den Betrug begangen hat, sei hier nicht weiter ausgeführt. Jedoch sollte sie sich bewusst sein, was für ein Schlag in den Magen das nicht nur (wie wahrscheinlich beabsichtigt) für alle Wahllisten ist, die ihre gesamte Energie in den Wahlkampf stecken, sondern auch für die relativ zwar wenigen, absolut aber vielen Studierenden, die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben.

Für uns als LuF stellt sich nun nicht nur die Frage, wie jetzt fortzufahren ist, sondern auch, wie man künftig noch eine sichere Wahl gewährleisten will. In Anbetracht der Tatsache, dass im Sommer 2015 schon ein ähnlicher Vorgang vonstatten ging, wird man sich grundlegend neue Konzepte für die Wahlsicherheit einfallen lassen müssen, da jetzt davon auszugehen ist, dass irgendein minderwertiges Subjekt aus rein destruktiver Freude manipulieren will.

Wir hoffen weiterhin, dass ihr euch davon nicht zermürben lasst und uns in baldiger Zukunft erneut eure Stimme gebt!

We LuF you!


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