Semesterbeitragsbremse mit großer Mehrheit abgelehnt - Liberale Hochschulgruppe
07.04.2018

Semesterbeitragsbremse mit großer Mehrheit abgelehnt

In der Sitzung des Studierendenparlaments am 4. April 2018 wurde der LHG-Antrag auf Schaffung einer Semesterbeitragsbremse mit großer Mehrheit abgelehnt. Alle Abgeordneten von RCDS, Jusos, Grüne und Liste stimmten gegen den Antrag. LHG-Abgeordneter Robin Hölter zeigte sich im Hinblick auf die nicht ganz sachliche Debatte enttäuscht.

Kein Schlussstrich unter immer höhere Semesterbeiträge

Der Antrag der Liberalen Hochschulgruppe „Semesterbeitragsbremse schaffen“ wurde nach einer mithin hitzig geführten Diskussion mit den Stimmen von RCDS, Jusos, Grünen und Liste abgelehnt. LHG-Abgeordneter Robin Hölter stimmte als einziger für die Schaffung einer Semesterbeitragsbremse. Viel Kritik musste er für die offene Formulierung des Antragstextes einstecken.

Denn die Forderung wurde bewusst offen gehalten. Es ging den Liberalen Hochschülern in diesem 1. Schritt lediglich darum, die Grundsatzfrage nach einer Semesterbeitragsbremse zu stellen. „Diese Frage wurde mit Nein beantwortet“, resümierte Hölter in einem Statement nach der StuPa-Sitzung.

„Ich muss nichts dazu dichten oder aus der Darstellung rausschmeißen.“

Der LHG-Chef zeigte sich bezüglich der sachlichen Argumente gegen eine Semesterbeitragsbremse verständnisvoll, wenn auch nicht überzeugt. Zugleich kritisierte er Vorwürfe gegen die LHG, der Antrag sei absichtlich so formuliert worden, dass ablehnende Stimmen als nicht interessiert am Senken des Beitrags da stehen würden: „Ich muss hier nichts dazu dichten oder aus der Darstellung rausschmeißen, gegen diesen Antrag zu stimmen zeigt, dass das StuPa nicht bereit ist, diesen Weg zu gehen“, betonte Hölter.


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